Schlagwort-Archive: SPD

Auf dem Weg zu einem neuen Sozialstaat? Was die SPD ändern muss, wenn sie Hartz IV tatsächlich hinter sich lassen will.

Von Christoph Butterwegge

Mit den sog. Hartz-Gesetzen wurden zahlreiche Verschlechterungen für Langzeit erwerbslose, Geringverdiener/innen und Arbeitsuchende eingeführt. Folgende neun Regelungen müssten zurückgenommen, abgeschafft bzw. geändert werden, wenn man „Hartz IV hinter sich lassen“ möchte, was sowohl Andrea Nahles wie auch Robert Habeck als Vorsitzende der SPD und der Bündnisgrünen für ihre Parteien seit Kurzem in Anspruch nehmen. Nahles möchte Hartz IV in ein „Bürgergeld“ (so nennt die FDP ihr Konzept eines Grundeinkommens, das nicht bedingungslos ist) umwandeln und schlägt mehrere Änderungen vor, die zur Belebung der Diskussion über eine Erneuerung des Sozialstaates beitragen, jedoch nicht befriedigen können. Auf dem Weg zu einem neuen Sozialstaat? Was die SPD ändern muss, wenn sie Hartz IV tatsächlich hinter sich lassen will. weiterlesen

Austritt aus der SPD – Ich bin und bleibe Sozialdemokrat

Von Marco Bülow

Nach 26 Jahren Mitgliedschaft und 16 Jahren als Bundestagsabgeordneter trete ich aus der SPD aus. Ich tue dies nach reiflicher Überlegung, ohne Häme, aber ernüchtert und auch traurig. Viele Jahre habe ich mich aufgerieben, habe ich gegen die „Entsozialdemokratisierung“, gegen hierarchische, intransparente Strukturen, gegen die Orientierungslosigkeit in der SPD angekämpft. Immer wieder mit der Hoffnung, dass sie sich wandelt, dass sich die Basis gegen die Selbstzerstörung wehrt. Trotz unglaublicher Verluste und Niederlagen bei den Wahlen, trotz aller Lippenbekenntnisse, gab es und gibt es aber immer nur ein „Weiter-so“. Die konstruktiven, antreibenden Kräfte zogen sich entweder zurück, wurden immer weiter geschwächt und isoliert oder haben sich angepasst. Irgendwann musste ich mir eingestehen, dass ich mich selbst verleugne, meine Glaubwürdigkeit verliere, wenn ich keine Konsequenzen ziehe. Austritt aus der SPD – Ich bin und bleibe Sozialdemokrat weiterlesen

Scheinsozialdemokratische Partei Deutschlands

Von Ines Schwerdtner

Das SPD-Debattencamp zeigt, dass die SPD ihre kulturelle Identität vollends verloren hat. Jetzt steht die Partei mit dem Rücken zur Wand. Aber wieso gibt es soviel Furcht vor der eigenen Erneuerung?

SPD-Debattencamp im Berliner Funkhaus: Früher DDR-Staatsfunk, heute Charme einer Messehalle für Start-Ups. Draußen mehrere Wannen Polizei und Taschenkontrolle. Vor wem fürchtet sich die SPD mehr: vor terroristischen Gruppen oder ihren eigenen linken Mitgliedern? Scheinsozialdemokratische Partei Deutschlands weiterlesen